"NPD-Verbot jetzt!?"

Diskussionsveranstaltung

Dienstag | 16.10.2007 | 17 Uhr

Ort: Duisburg
Ev. Kirchengemeinde Duisburg Neudorf West, Gemeindezentrum Gustav-Adolf-Str. 65

Veranstalter:
Duisburger Aktionsgemeinschaft für Toleranz und Zivilcourage - Gemeinsam gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit

Die Debatte über ein Verbot der rechtsextremen NPD ist zur Zeit wieder hoch aktuell. Auslöser waren erneut massive ausländerfeindliche Ausschreitungen.

Doch noch gibt es keinen Konsens, ob ein erneutes Verbotsverfahren der richtige Weg ist. Das erste Verfahren war 2003 vor dem Verfassungsgericht gescheitert, u. a. wegen des Einsatzes von Verbindungsleuten des Verfassungsschutzes.

Nun stellt sich die Frage:

Kann ein erneutes Verbotsverfahren erfolgreich sein?
Was nützt es, wenn die NPD verboten ist?
Was ist, wenn die NPD nicht verboten ist?

Das Duisburger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage möchte deswegen über Pro und Kontra eines NPD-Verbotes in einer öffentlichen Veranstaltung diskutieren.

Begrüßung:

Rainer Bischoff, Vorsitzender DGB-Region Niederrhein
für das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage

Referenten und Diskutanten:

Dieter Wiefelspütz, MdB, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Thomas Willms, Bundesgeschäftsführer VVN/BdA
für die Kampagne "nonpd - NPD-Verbot jetzt!"

Eine Kampagne der VVN-BdA