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Zum Umgang mit Rechtsextremen und dem Verbot der NPD
NPD-Verbot?! Löst keine Probleme? Ist dennoch notwendig!
Diskussionsveranstaltung mit Anne Rieger, Stuttgart, IG-Metall Baden-Württemberg, Sprecherin der VVN-BdA Baden-Württemberg.
Ort: Bamberg
Gasthaus "Zum Sternla", Lange Str.46
Ausgrenzen - Abschieben - Totschlagen.
Das wollen Alt-und Neonazis mit all denjenigen tun, die nicht in ihr Weltbild passen. Schon über einhundert Menschen wurden seit 1990 Opfer von rechtsextrem und rassistisch motivierten Tötungsdelikten, ungezählte Opfer wurden verletzt und viele leiden ihr Leben lang an den Folgen.
Statistisch gesehen werden jeden Tag mehr als zwei rechtsextrem motivierte Gewalttaten begangen. Die Opfer sind: Flüchtlinge, MigrantInnen, Obdachlose, Schwule und Lesben, Linke, engagierte Jugendliche oder GewerkschafterInnen.
Deshalb sind wir dafür, die Strukturen für diese Gewalttaten, das sind neonazistische Organisationen wie die NPD und die sog. Kameradschaften, durch Verbot aufzulösen.
Dieses Verbot hat nichts mit mangelnder Toleranz zu tun. Toleranz bedeutet, die Meinung anderer zu dulden, auch wenn sie einem nicht gefällt. Aber Diskriminierungen und rassistische Parolen dulden wir eben nicht.Wer sich zu einer solchen Ideologie bekennt oder einer ihrer Organisationen oder Parteien angehört, hat sich selbst ausgegrenzt.
Neonazis entgegen zu treten und deren Organisationen zu verbieten ist eine Entscheidung für eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleiche Rechte haben, unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung.
Die Dinge beim Namen nennen:
- Neonazis sagen: "Volksgemeinschaft statt Klassenkampf"
- und das bedeutet "Weniger Rechte für alle".
- Neonazis sagen: "Arbeitsplätze für Deutsche!",
- denn sie wollen "Ausländer raus!".
- Neonazis sagen: "Schluß mit Hartz IV"
- und wollen gleichzeitig "Arbeitsdienst für Unvermittelbare!".
- Neonazis fordern: "Arbeitsplätze statt Globalisierung!"
- denn sie wollen, "dass die Welt draußen bleibt!".
Die VVN-BdA Bamberg lädt herzlich ein.